Impressum und AGB
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plug & play design e.K.
catharina schulz
eimsbütteler straße 60
22769 hamburg
HRA 103174
tel 040 439 35 25
fax 040 430 65 73
email info@plug-and-play-design.com
Inhaltlich verantwortlich gem. §6 MDStV: Catharina Schulz
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Quelle: eRecht24.de - Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
AGB:
allgemeine geschäftsbedingungen von , plug & play design e.K. (im folgenden: "verkäufer" genannt)
präambel: unser wichtigstes ziel ist es, ihnen als unseren kunden einen übersichtlichen und bequemen einkauf zu ermöglichen. wir möchten, dass sie zufrieden mit uns sind. bitte - wenn sie probleme oder beanstandungen haben, teilen sie uns diese mit, damit wir eine möglichkeit haben, sie zu aller zufriedenheit zu regeln. wir haben uns sehr bemüht die agb´s kurz und übersichtlich zu halten aber bei einigen formulierungen ließ uns der gesetzgeber jedoch keine wahl.
1. allgemeines: die nachfolgenden allgemeinen geschäftsbedingungen (agb) werden, in ihrer zum zeitpunkt der bestellung aktuellen fassung, bestandteil der verträge zwischen dem verkäufer und dem besteller. sie gelten für kaufverträge und den versand von waren, die der besteller über die homepages des verkäufers www.plug-and-play-design.com bestellt. abweichende geschäftsbedingungen werden nicht vertrags-bestandteil, es sei denn der verkäufer stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu. diese agb gelten auch dann, wenn der verkäufer in kenntnis entgegenstehender oder abweichender agb des bestellers die lieferung an den besteller vorbehaltlos ausführt.
2. zustandekommen des vertrages: unsere angebote sind freibleibend und unverbindlich. das schweigen auf eine bestellung stellt keine annahme dar. der vertrag zwischen dem besteller und dem verkäufer kommt durch die bestellung und deren annahme durch den verkäufer zustande. der besteller bestellt die ware durch absenden einer email an den verkäufer. die bestätigung der bestellung stellt noch keine annahme der bestellung dar. sie informiert lediglich darüber, dass die bestellung beim verkäufer eingegangen ist. ein kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der verkäufer die bestellung ausdrücklich angenommen hat. die annahme erfolgt per email, telefax oder brief. die annahmeerklärung kann der ware beigefügt sein. die vertragssprache ist deutsch. der verkäufer speichert den vertragstext nicht.
3. rückgaberecht: der besteller kann, wenn er verbraucher im sinne des § 13 bgb ist, die erhaltene ware ohne angabe von gründen innerhalb eines monats durch rücksendung der ware zurückgeben. die frist beginnt am tag nach erhalt dieser belehrung in textform und erhalt der ware. zur wahrung der rückgabefrist genügt die rechtzeitige absendung der ware an die folgende adresse:
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im falle einer wirksamen rückgabe sind die beiderseits empfangenen leistungen und gezogenen nutzungen zurück zu gewähren. kann der besteller die empfangene ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem (wertgeminderten) zustand zurückgewähren, muss er dem verkäufer wertersatz leisten. dies gilt auch im fall einer durch bestimmungsgemäße ingebrauchnahme der sache eingetretene verschlechterung. der besteller kann die ihm durch eine wertminderung entstehenden kosten vermeiden, indem er die ware nicht wie ein eigentümer in gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren wert beeinträchtigt und indem er die ware lediglich einer prüfung unterzieht, wie sie ihm auch im ladengeschäft möglich gewesen wäre und die ware ohne gebrauchsspuren und in der originalverpackung zurückschickt.
die rückgabe der ware erfolgt auf kosten des verkäufers. übersteigt der warenwert einen betrag von 40,00 euro nicht, so trägt der besteller die kosten der rücksendung, wenn die gelieferte ware der bestellten entspricht.
ein recht zu rückgabe der bestellten ware ist ausgeschlossen, sofern die bestellte ware nach kundenspezifikationen des bestellers angefertigt wurde oder eindeutig auf die persönlichen bedürfnisse zugeschnitten ist (sogenannte sonderanfertigung)
4. vorbehalt der verfügbarkeit: unsere bestätigungen erfolgen stets unter dem vorbehalt der verfügbarkeit der bestellten waren. im einzelfall kann es vorkommen, dass ein produkt zum zeitpunkt der bestellung nicht sofort lieferbar ist. der besteller wird in kenntnis gesetzt, wenn die voraussichtliche lieferzeit mehr als vier wochen beträgt.
5. mindestbestellmenge: bitte beachten sie unsere mindestbestellmenge von 10,00 € warenwert
6. zahlungsmöglichkeiten: alle ausgewiesenen preise verstehen sich inklusive 19% mehrwertsteuer. zahlung gegen vorkasse. versandkosten sind pauschal 2,50 euro.
kontoverbindung
catharina schulz
hamburger sparkasse
konto 1042 135 275
blz 200 505 50
der versand der bestellten ware erfolgt unverzüglich, nachdem der betrag auf dem angegebenen konto gutgeschrieben worden ist. mit der ware erhält der besteller eine rechnung.
7. versand:
a. innerhalb deutschlands: bei einer bestellung unter 40,00 euro (inkl. der gesetzlichen mwst) warenwert werden 4,50 euro versandkostenpauschale berechnet. ab einem warenwert von 40,00 euro übernimmt der verkäufer die versandkosten. die lieferung erfolgt versichert per DPD (deutscher paketdienst). ausnahmsweise erfolgt der versand nach gesonderter vereinbarung (zum beispiel per post, express oder per spedition bzw. auf palette). in diesem fall trägt der besteller die entstehenden versandkosten, diese werden dem besteller mit der bestätigung seiner bestellung mitgeteilt.
b. ins ausland: bei versand außerhalb deutschlands werden die versandkosten in der bestätigung angezeigt.
8. transportschäden/mängel: der besteller ist verpflichtet, die ware sofort bei anlieferung sowohl auf beschädigungen als auch auf offensichtliche mängel zu untersuchen. mögliche schäden sind dem zusteller unverzüglich anzuzeigen und auf den frachtpapieren zu vermerken. ferner sind mängel und transportschäden dem verkäufer innerhalb von 3 werktagen nach wareneingang schriftlich anzuzeigen.
9. anwendbares recht und gerichtsstand: diese agb sowie sämtliche verträge, die diese agb einbeziehen, unterliegen deutschem materiellem recht unter einbeziehung des un-kaufrechts (CISG). sofern der besteller kaufmann ist, ist hamburg gerichtsstand und erfüllungsort. der verkäufer ist jedoch berechtigt, den besteller auch an seinem wohnsitzgericht zu verklagen.
10. datenschutz: personengebundene daten des bestellers werden nur im rahmen der gesetzlichen vorschriften des bundesdatenschutzgesetzes (bdsg) und des telemediengesetzes (tmg) erhoben, verarbeitet und genutzt und ausschließlich im rahmen der vertragsabwicklung verwendet. der besteller ist mit der erhebung, verarbeitung, nutzung und speicherung seiner daten zur vertragsabwicklung einverstanden.
das bundesdatenschutzgesetz finden sie hier: http://www.bundesrecht.juris.de/bdsg_1990/
das telemediengesetz finden sie hier: http://www.bundesrecht.juris.de/tmg/BJNR017910007.html
11. eigentumsvorbehalt: die gelieferte ware bleibt bis zur vollständigen zahlung des kaufpreises eigentum des verkäufers.
12. haftung: der verkäufer haftet nur für schäden, die er oder seine erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben, sowie für die leicht fahrlässige verletzung wesentlicher vertragspflichten. die verpflichtung zum schadensersatz umfasst nur unmittelbare, vorhersehbare schäden und ist auf eine haftungssumme begrenzt, die das dreifache des kaufpreises des mangelhaften produkts beträgt. die haftung wegen der verletzung wesentlicher vertragspflichten, die haftung für personenschäden, die haftung nach den vorschriften des produkthaftungsgesetzes und die haftung wegen des fehlens einer vom verkäufer garantierten beschaffenheit bleiben unberührt.
die verjährungsfrist für mängelansprüche beträgt zwei jahre ab dem schluss des jahres, in dem der anspruch entstanden ist.
13. schlussbestimmungen: sollte eine dieser bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die wirksamkeit der übrigen bestimmungen nicht berührt. unwirksame bestimmungen werden nach möglichkeit durch solche wirksamen bestimmungen ersetzt, die dem angestrebten wirtschaftlichen zweck am nächsten kommen.
hamburg, im september 2008